Mäckafritze

Elon Musk, der Raketenmann mit Hang zur Selbstinszenierung, hat verkündet, die AfD sei Deutschlands wichtigste Partei. Ein Satz, der in etwa so viel politische Sensibilität zeigt wie ein Tesla im Schneesturm. Während die AfD vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, erklärt Musk sie zum politischen Nordstern – wohl, weil sie laut sind, unbequem und im Zweifel gegen alles, was Demokratie ausmacht. Ironischerweise ist Musks neu entdeckte Vorliebe für die AfD ungefähr so stimmig wie ein Dieselgenerator in einem Tesla-Werk.  Ein Mann, der mit Elektroautos die Zukunft gestalten will, findet ausgerechnet Gefallen an einer Partei, die geistig im vergangenen Jahrhundert parkt.

Die Debatte über ein mögliches Verbot der AfD wird lauter – und das mit gutem Grund. Wer genau hinsieht, erkennt in Teilen der Partei längst nicht mehr nur rechten Populismus, sondern offen verfassungsfeindliche Bestrebungen. Die ständigen Grenzüberschreitungen, das Schüren von Hass gegen Minderheiten und das Infragestellen zentraler demokratischer Institutionen dürfen nicht länger als „Meinung“ verharmlost werden. Natürlich: Ein Parteiverbot ist in einer Demokratie ein extremes Mittel. Die AfD wäre nicht die erste Partei, die sich auf der Grundlage des Grundgesetzes selbst ins Abseits manövriert – die NPD ist das bekannteste Beispiel für eine Partei, bei der ein Verbot letztlich scheiterte, weil ihr die „Erfolgswahrscheinlichkeit“ fehlte. Doch genau hier liegt der Unterschied: Die AfD ist erfolgreich. Sie sitzt in allen Landtagen, im Bundestag und gewinnt zunehmend an Einfluss, gerade in Ostdeutschland. Und sie nutzt diese Bühne gezielt, um die Grundlagen unserer offenen Gesellschaft...

Wichtigste Erkenntnis eines Gesprächs von Alice Weidel mit Elon Musk auf Stammtischniveau: Hitler war Kommunist! Geschichtslehrer dürfte die These verblüffen. In Schulbüchern und wissenschaftlichen Studien deutet bisher nichts darauf hin. Die in Konzentrationslagern inhaftierten und getöteten Kommunisten müssen, wenn man der These folgt, Konterrevolutionäre gewesen sein. Sie wollten offenbar Hitler von seinem schönen Plan abbringen, die klassenlosen Gesellschaft in Deutschland zu errichten. Was sagt übrigens  ChatGPT zu der Weidel-These? Nein, Adolf Hitler war kein Kommunist. Er war der Führer der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), einer rechtsextremen, nationalistischen und faschistischen Partei. Hitler und seine Ideologie standen im direkten Gegensatz zum Kommunismus. Hitler sah den Kommunismus als Bedrohung und verfolgte Kommunisten in Deutschland massiv, insbesondere während seiner Machtergreifung und später in der Zeit des Dritten Reiches. S...

Elon Musk ist unverschämt reich und dazu reichlich unverschämt. Die Wahlkampfeinmischung für die AfD in der "Welt" verdeutlicht zudem seine Entrücktheit, seine "Welt-Fremdheit". Da spricht sich der Teslaproduzent für eine Partei aus, die das Verbrennerverbot kippen will. Hä? "Die Alternative für Deutschland (AfD) ist der letzte Funke Hoffnung für dieses Land", so Musk. (WamS) Wie bitte? Eine Partei, die "raus aus der Nato", "raus aus der Europäischen Union" und die "Wiedereinführung der DM" ganz oben auf ihrer Wahlkampf-Horrorliste stehen hat, ist der letzte Funken Hoffnung für Deutschland.? Der geniale Ingenieur und Machtmensch Musk sollte besser zügig an der Rakete weiter basteln, die 100 Menschen zugleich auf den Mars befördern kann. Die AfD-Größen Tino Chrupalla, Alice Weidel, Björn Höcke und Co. würden sich bestimmt für seine Wahlkampfunterstützung erkenntlich zeigen wollen und als erste ein One-Way-Ticket ein...

Ein entscheidender militärischer Sieg der Ukraine über Russland, bei dem die Ukraine das gesamte Territorium zurückerobert, das Russland seit 2014 annektiert hat, ist kein realistisches Ziel.  Wie sagte ein hoher Militär kürzlich:  "Eine Atommacht verliert keinen Krieg mehr".   Die Ukrainer sind diejenigen, die weiter kämpfen, sterben und ihre Häuse verlieren. Wolodymyr Selenskyj muss irgendwann entscheiden, wie ein Ende des Krieges aussehen könnte. Es werden schmerzhafte territoriale Entscheidungen sein. Es ist unbedingt erforderlich, dass die Entscheidungen der ukrainischen Regierung auf einer realistischen Einschätzung ihrer Mittel beruhen und wie viel weitere Zerstörung die Ukraine ertragen kann.  (Nytimes) Kanzler Scholz sollte Selenskyj klar machen, dass es Grenzen gibt, wie weit Deutschland gehen wird, um Russland zu bekämpfen. Für die Unterstützung der Ukraine mit Waffen und Geld muss es ein Limit geben. Waffen sollten nur noch geliefert werden, wenn Selensky...

Brinkstraße 20 und 22. Die Stadt Borken hat die Häuser vor einigen Jahren mit der Absicht gekauft, auf Anregung der CDU dort mittelfristig ein Parkhaus zu bauen.  Die Pläne landeten - auch durch den Einsatz der Borkener SPD für den Erhalt der Häuser - zunächst in der großen Stadtschublade für nicht realisierte Projekte.  Allerdings wollte sich die CDU damit nicht so einfach geschlagen geben. Ihr Vorschlag: Für die Gestaltung des "Quartiers Brinkstraße" suchen wir jetzt Hilfe von außen. Es sollte ein Beirat installiert werden, der für eine "externe Befruchtung" sorgt, so CDU Fraktionsvorsitzender Frank Richter damals wörtlich. Nachdem die Parkhausplanung von Stadtverwaltung und CDU zum Rohrkrepierer geworden ist, sollen die "befruchtenden Impulse" offenbar von außen kommen. Es wird Zeit, auch diese Überlegungen zu beerdigen. Immerhin wohnen Borkener Familien in der Brinkstraße stadtnah dort zu vertretbaren Mietpreisen. In Zeiten, in denen auch i...

Ein SPD-Politiker in Dresden, nun eine Grünenpolitikerin und die Berliner Senatorin Franziska Giffey: Wieder ist es zu Übergriffen auf Politiker gekommen. Offenbar müssen demokratische Politiker in unserem Land vor den Faschisten besser geschützt werden. Wie sagte AfD " Ehren vorsitzender" Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017: " Wir werden sie jagen. Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen".  Die Jagd hat begonnen. Die Saat geht auf! Wer jetzt noch nicht kapiert hat, worum es der AFD geht, der wird irgendwann in einem Land aufwachen, wo er seine Meinung nicht mehr öffentlich sagen darf, keine Pressefreiheit mehr vorfindet und kein Demonstationsrecht mehr hat. Verdammt!  Werdet endlich wach und erhebt eure Stimme. Noch könnt ihr es!

Wie sagte Harald Schmidt: "Kaum spricht man sich für Waffenlieferungen und Panzereinsätze aus, schon wird man für einen Grünen gehalten". FDP-Haubitze Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Grünen-Panzer-Freak Anton Hofreiter und andere bei FDP und Grünen haben in der Diskussion zur Unterstützung der Ukraine Maß und Mitte verloren. Strack-Zimmermann ätzte, Olaf Scholz habe versagt und Rolf Mützenich trage überhaupt die Schuld an allem. " Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnete den SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, als Sinnbild aller zentralen Verfehlungen deutscher Außenpolitik". (Zeit-Online) Anton Hofreiter bezichtigte Kanzler Olaf Scholz der Lüge in der Frage nach dem notwendigen Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine zur Steuerung der Taurus (Stier) Marschflugraketen. Und Ex-Ukraine Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, beleidigt SPD-Fraktionschef Mützenich: » Habe immer gesagt: Dieser Typ war und bleibt der widerlichste deutsche Politiker. F...